Die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs lässt nach einem Bericht von Heute im Bundestag weiter auf sich warten. Am 21.09.2011 scheiterte die SPD-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss mit einem entsprechenden Antrag.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten müssen Personen mit Demenz oder anderen psychischen und kognitiven Beeinträchtigungen besser bei den Pflegeleistungen berücksichtigt werden. An Stelle der bisher drei sollten zudem fünf Pflegestufen rücken, heißt es Heute im Bundestag zufolge in dem Antrag. In der Diskussion im Ausschuss warf die Opposition der Koalition Tatenlosigkeit vor. Der vielstimmige Chor in der Regierung zeuge nicht davon, dass wir in nächster Zeit eine überzeugende Reform bekommen, so die SPD-Fraktion. Genau darauf hätten die Menschen jedoch einen Anspruch.
Die Linksfraktion bemängelte, dass der frühere Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für 2011 “vollmundig” das Jahr der Pflege ausgerufen habe und dies von seinem Nachfolger Daniel Bahr (FDP) nun wieder zurückgenommen worden sei. Gefunden auf Kobinet
